Anonymes Surfen im Internet
Die vielen Diskussionen und Streitfälle um IP-Adressen als Hinweis auf die Identität des Benutzers haben in letzter Zeit zu einem Aufschwung von Anonymisierungsdiensten im Internet geführt. Diese...
View ArticleGesetzentwurf zur Abschaffung freier WLANs
Freie WLANs könnten bald ihr Ende finden: Nach dem Referentenentwurf zur Änderung des Telemediengesetzes dürfen WLANs künftig nicht mehr jedem Interessierten freien Zugang zum Internet gewähren....
View ArticleUpdate: Bundesregierung will freie WLANs wirklich abschaffen
Die Bundesregierung hat ihren abgestimmten Referentenentwurf zur Haftung bei Internet-Zugängen per WLAN vorgestellt. Und sie hat nichts aus der massiven Kritik an der ersten Fassung gelernt (siehe etwa...
View ArticleEU-Parlament beschließt unionsweite Regelungen zur Netzneutralität
Das EU-Parlament hat am 27.10.2015 über die umstrittenen Regelungen zur Netzneutralität abgestimmt und mit einer Mehrheit für eine Verordnung gestimmt, die künftig unmittelbar in allen Mitgliedstaaten...
View ArticleDemocracy – Im Rausch der Daten
– Ein Dokumentarfilm über die Datenschutz-Grundverordnung – (Eine Filmkritik aus rechtspolitischer Perspektive) Wie schafft man es, ein Gesetzgebungsverfahren, in dem es um Auftragsdatenverarbeitung,...
View ArticleAngriff auf Internet und Meinungsfreiheit (Teil I)
– Eine Kurzanalyse der Datenschutz-Grundverordnung in drei Teilen – Die kurz vor der Verabschiedung stehende Datenschutz-Grundverordnung (hier die Entwurfsfassung vom 4. Dezember 2015 – nachfolgend:...
View ArticleDatensicherheit in den USA – Kalifornien setzt neue Maßstäbe
Nachdem der Bundesstaat Kalifornien bereits Mitte des Jahres Schlagzeilen mit dem neuen California Consumer Privacy Act gemacht hat, der erstmals in den USA für Bereiche des Verbraucherschutzes ein...
View ArticleWarum das Datenschutzrecht kein Wettbewerbsinstrument ist
GAFA: Google, Amazon, Facebook, Apple. Die Zehner-Jahre waren das Jahrzehnt der Internetriesen. Um deren Datenmacht zu bändigen, setzte Europa auf den Datenschutz. Ein Irrweg, der in den...
View ArticleKonzeptionelle Defizite der Clearingstelle Urheberrecht im Internet (CUII) –...
In Teil 1 des Beitrags zur im Januar diesen Jahres gegründeten Clearingstelle Urheberrecht im Internet wurde unter anderem die fehlende Einbindung der Internetnutzer:innen in den Prozess um DNS-Sperren...
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